⚓ Landesverband Motorbootsport RLP

LVM-Seminar 2010 in Ludwigshafen am Rhein


Zum Seminar unseres Landesverbandes konnte Frau Anne Hochreuther als Landesumweltbeauftragte 30 Teilnehmer beim MCP Ludwigshafen begrüßen. Zum Hauptthema „Anwendung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes auf Wassersportanlagen“ konnte sie den Referenten Herrn Roland Storck von der SGD-Süd Neustadt a.d. Weinstraße sowie Herrn Gräf, Frau Blank und Herrn Borell von der Genehmigungsbehörde Immissionsschutz bei der Unteren-Wasserbehörde der Stadt Ludwigshafen willkommen heißen. Weiterhin begrüßte die Landesumweltbeauftragte den Leiter der Wasserschutzpolizei Ludwigshafen EPHK Karl Kammermeyer, den Ehrenpräsidenten des Landesverbandes Egon Schuster, den Präsidenten Gisbert König, den Fachschaftsreferenten Pfalz Egon Heberger, Dr. Johannes Schmidt und Ernst Teschke. Ein besonderer Dank gilt dem gastgebenden Verein, vertreten durch den stellvertretenden Vorsitzenden Hagen Baumann für die Ausrichtung des Nachmittags. In seinen Grußworten als Präsident des Landesverbandes Motorbootsport Rheinland-Pfalz e.V. hob Gisbert König hervor, dass der Verband und die angeschlossenen Vereine die Umweltauflagen einhalten und berücksichtigen. Gisbert König widersprach jedoch den Vorstellungen der SGD-Süd, dass die Schlauchbootparcours der Verbandsjugend für öffentlich zugelassene Boote und Motoren in Germersheim, im Kiefweiher und auf der Mosel beim SMC Koblenz genehmigungspflichtig seien, und er freue sich auf die Ausführungen von Herrn Storck in dieser Angelegenheit und die anschließenden Diskussionen mit den Vereinen.	Herr Storck führt im anschließenden Referat die 5 großen Themenbereiche, gegliedert in: - Gesetzliche Grundlagen - Auslegung - Genehmigungsverfahren - Betreiberpflichten - Verletzung Betreiberpflichten an und vertritt die Auffassung, dass es sich bei den Parcours um genehmigungspflichtige Anlagen im Sinne des BIMSCHG handelt. In der anschließenden Aussprache wurden die gegenseitigen Standpunkte rege diskutiert. So wurden Vergleiche mit Kartbahnen, Rennstrecken und das Fahren mit öffentlich zugelassenen Schlauchbooten auf öffentlichen Gewässern hergestellt. Die Diskussion endete mit dem Auftrag an den Präsidenten des Landesverbandes Motorbootsport Rheinland-Pfalz e.V., mit dem Umweltministerium die Sachlage abzuklären, um für alle Beteiligten eine Rechtssicherheit herzustellen.
	Diese Besprechung wurde am 11.11.2010 im Umweltministerium in Mainz durchgeführt. Unter der Teilnahme von Herrn Müller-Planker und Herrn Dr. Hofmann vom Umweltministerium, Herrn Magin und Herrn Storck von der SGD-Süd, Frau Blank und Herrn Gräf von der Stadt Ludwigshafen und Herrn König für den Landesverband Motorbootsport Rheinland-Pfalz e.V. wurden die Standpunkte ausgetauscht. Auch in dieser sachlichen Diskussion konnte kein Einvernehmen hergestellt werden. Die Angelegenheit wird jedoch zur Zeit nicht weiter verfolgt. Herr Dr. Hofmann aus dem Umweltministerium wird in der nächsten Sitzung des LAI-Ausschusses in Rechtsfragen, Umsetzung und Vollzug am 11. und 12. Januar 2011 diese Angelegenheit mit den anderen Bundesländern besprechen. Nach diesem Termin wird es eine erneute Abstimmungsrunde im Umweltministerium in Mainz geben. Der Landesverband Motorbootsport Rheinland-Pfalz e.V. wird sich weiterhin im Interesse der Jugendarbeit und der Vereine vehement gegen die Vorstellung der SGD-Süd wehren, es handele sich bei den Geschicklichkeitsparcours für den Schlauchbootslalom um genehmigungsfähige Anlagen, und wird die Mitgliedsvereine über den Fortgang der Gespräche informieren. Bericht: Anne Hochreuther, Egon Heberger, Gisbert König Bilder: Karin Appel



	Bericht: Anne Hochreuther, Egon Heberger, Gisbert König Bilder: Karin Appel